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adelphie Internetservice - FAQ
Rechtliche Aspekte: Domainnamen, Pflichtangaben auf einer Homepage

Wie wähle ich einen Domainnamen aus?
Welche Rechte muss ich bei der Auswahl eines Domainnamens beachten?
Was sind Pflichtangaben auf einer Website?

Wie wähle ich einen Domainnamen aus?

Beispiele für Domainnamen:
a) Familienname (z.B. Krupp, Dornbracht)
b) Branche (z.B. online-schrauben, consult-net)
c) Branche + Familienname (z.B. Immobilien-Schulz)
d) Firmenname
e) Fantasiename

Die Vergabe von deutschen Domains macht die DENIC. Über http://www.denic.de/ kann geprüft werden, ob ein Name noch frei ist. Bei der Bestellung eines Internetpakets bei einem Provider kann der Wunschname angegeben werden und dieser wird dann vom Provider für Sie reserviert.

 

Welche Rechte muss ich bei der Auswahl eines Domainnamens beachten?

Grundsätzlich gilt im Internet: „Wer zuerst kommt malt zuerst“, doch das Recht des Schnelleren wird vom Marken- und Namensrecht gebrochen.
Beide Rechtsarten sind gleich stark. Bitte kontaktieren Sie einen Fachanwalt, um keine Rechte anderer zu verletzen, adelphie kann Ihnen keine Rechtsberatung geben.

Namensrecht

Jeder hat ein Recht an seinem eigenen Namen. Man kann ohne Bedenken seinen Familiennamen zum Firmennamen machen. Haben zwei den gleichen Namen und bieten gleiche Leistungen an, dann ist ausschlaggebend, ob der Name Außenwirkung hat und wie hoch der Bekanntheitsgrad ist.

  • Bekanntheitsgrad bei den Kunden dieser Branche bundesweit > 50%
  • Priorität (wer war eher am Markt)
  • Verwechslungsgefahr (gleiche Geschäftsaufmachung)
  • Rufverwässerung (unseriöser Anbieter gleichen Namens)
  • Einzugsgebiet / Wettbewerb (gleicher Kundenstamm = Wettbewerb)


Markenrecht

Marken werden beim Marken- und Patentamt in München eingetragen. Der Eintrag gilt für bestimmte Warengruppen. Unter https://dpinfo.dpma.de können Sie recherchieren ob Ihr Wunschname schon als Marke eingetragen ist. Hierbei ist die Warengruppe ausschlaggebend. Sie können den gleichen Markennamen verwenden, wenn Sie in einer anderen Branche tätig sind.
Bsp.: Bounty (süßer Riegel, Küchenrolle)

Eine Markenrecherche sollten Sie in jedem Fall vor der Festlegung auf einen Domainnamen machen, Fachanwälte für Patent- und Markenrecht helfen Ihnen gern dabei. Dies erspart Ihnen eine Abmahnung, die mit Kosten und viel Arbeit verbunden ist. Sie müssen die Domain kündigen, Ihr Geschäftspapier neu drucken lassen und sich in der Öffentlichkeit neu bekannt machen.

 

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Was sind Pflichtangaben auf einer Website?
(Internetrecht seit 1.1.2002 und später)

 

Impressumspflicht (§ 6 TDG, TelediensteG)

vollst. Anschrift (Postfach ist nicht ausreichend),
bei jur. Personen und Personengesell. zusätzlich ein Vertretungsberechtigter,
Telefon (mit Länderkennung +49) und Mailadresse,
USt-Identifikationsnr., Handelsregisternummer (wenn vorhanden),
bei Anwälten Anwaltskammer nennen,
Adresse von Aufsichtsbehörde (wenn behördliche Zulassung notwendig),
Angabe berufsbedingter Verordnungen

 

Mediendienstanbieter (§10 MDStV, Mediendienste Staatsvertrag)

Hier: Redaktionelle Gestaltung zur Meinungsbildung für die Allgemeinheit
(Bsp. Zeitungen, Zeitschriften, eZines, Portale)
Es muss zusätzlich zu o.g. Angaben ein Verantwortlicher für redaktionelle Beiträge genannt werden.


Internet-Handel, E-Commerce, Fernabsatz

(§ 312 b BGB, §1 BGB-Informationspflichten-Verordnung BGB-InfoV)
Wenn Sie Waren über das Internet vertreiben, müssen Sie zusätzliche Angaben machen, z.B. Eigenschaften einer Ware, Preise, Zahlungs- und Lieferbedingungen, Art des Zustandekommens von Verträgen, Widerrufs- und Rückgabebelehrung, Gültigkeit des Angebots u.a.

Datenschutzerklärung (Teledienstedatenschutz G)

Wenn Sie über Formularfelder persönliche Daten abfragen, dann muss Art, Umfang und Verwendung der Datenspeicherung genannt werden. Bei Formularen auf der Homepage muss eine Einwilligung zur Speicherung persönlicher Daten vom Benutzer eingeholt werden und die Möglichkeit zur Rücknahme der Zustimmung zur Speicherung persönlicher Daten gegeben sein.

Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB

Unternehmensindividuelle Regelungen der Rechte und Pflichten der Vertragsparteien – über gesetzliche Regelungen hinaus.

Haftungsausschluss (Landgericht Hamburg, Urteil vom 12. Mai 1998)

Wenn Sie Links zu anderen Seiten legen, müssen Sie einen die Haftung für Inhalte externer Seiten, die von der eigenen Seite verlinkt sind, ausschließen.

 

Diese Liste ist weder vollständig, noch gilt sie für jeden Webseitenbetreiber. Es soll hier nur ein kleiner Überblick gegeben werden. Wer, was auf seiner Webseite angeben muss, sollte von einem Fachanwalt geklärt werden.

 

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